Wenn sie könnte, würde sie die Zeit zurückdrehen. Das hat Angela Merkel einmal anlässlich der Diskussion um ihren Satz „Wir schaffen das“ gesagt. Und vielleicht ist eine Zeitreise gar keine schlechte Idee. Um zu verstehen, was wir geschafft haben. Und was nicht.
Drehen wir mit Merkel die Zeit zurück. Reisen wir ans Brandenburger Tor zu einer Zeit, als Menschen noch für statt gegen Flüchtlinge protestierten. Da steht dieser kleine Junge und ruft “Asylheime” und die Menge antwortet “abschaffen”. Anders als heute meinten die Demonstranten damals nicht, Häuser in Brand zu stecken. Sie forderten, Flüchtlinge in Wohnungen unterzubringen, Polizeikontrollen abzuschaffen, das Recht auf Asyl auszuweiten. Ausweiten, nicht einschränken!
Diese bis dahin größte Demo für Flüchtlinge ist nicht lange her. Im Herbst 2012 war das. Dennoch wirkt der Slogan “Refugees are welcome here” heute wie ein Relikt der deutschen Geschichte. Und spätestens jetzt, da auch Angela Merkels “Wir schaffen das” dazu werden soll, ist klar: Nein, wir haben das nicht geschafft, was wir damals am Brandenburger Tor und vielen anderen Orten eingefordert haben.
“Refugees are welcome here” wirkt heute wie ein Relikt der deutschen Geschichte
Natürlich war “Wir schaffen das” war nie ein Synonym zu “Refugees Welcome”, wie die rechten Kritiker der Bundeskanzlerin unterstellen. Bestenfalls war es der Versuch, all jene zu besänftigten, die Flüchtlinge hier nicht willkommen heißen. Aber es hätte zur Vision für eine humane Flüchtlingspolitik werden können. Zum Bekenntnis, dass aus diesem Deutschland einmal etwas Gutes ausgehen könne. Gerade dadurch, dass von ihm nichts ausgeht, sondern Menschen hier einfach nur ankommen können.
Wir haben es nicht geschafft, “Wir schaffen das” dazu zu machen. Wir haben es nicht geschafft, zu verhindern, dass auch fünf Jahre nach “Wir schaffen das”, die Hoffnung von Menschen auf ein besseres Leben (oder überhaupt eines) in überfüllten Lagern oder Abschiebefliegern endet.
Wir haben nicht geschafft, zu verhindern, dass eine rechtsradikale Partei heute in allen Landtagen und im Bundestag sitzt. Wir haben nicht geschafft, zu verhindern, dass regelmäßig Moscheen und Flüchtlingsheime brennen.
Stattdessen haben wir es geschafft, zu akzeptieren, was vor wenigen Jahren noch unvorstellbar war: Dass Europa wieder durch Mauern und Zäune geteilt wird. Dass Despoten in unserem Auftrag, Menschen die uns um Schutz baten, in Internierungslager pferchen.
Wir haben es geschafft, uns nicht mehr zu empören, wenn im Mittelmeer Menschen ertrinken.
Als Fernsehsender aufhörten, die Bilder von weinenden Kindern vom Berliner Lageso, aus Budapest, Idomeni, Calais oder Lesbos zu übertragen, haben wir es geschafft, so zu tun, als gäbe es das Leid wirklich nicht mehr. Wir haben es geschafft, uns nicht mehr darüber zu empören, dass an keiner Grenze der Welt mehr Menschen sterben als an unserer eigenen.
Wir haben es nicht geschafft, die Asylpakete der Bundesregierung zu verhindern. Über das Integrationsgesetz, das keinen falscheren Namen tragen könnte, haben wir uns nicht einmal mehr aufgeregt. Die Frau, die mitverantwortlich ist, dass vom deutschen Asylrecht weniger übrig ist als je zuvor, trägt jetzt den Beinamen “Flüchtlingskanzlerin”. Wir haben nicht einmal geschafft, sie zu kritisieren. Von links, nicht von rechts!
Wir haben es nicht geschafft auf die Straße zu gehen. Die schon.
“Wir schaffen das.” Wir haben geschafft, dass es bei diesem Satz nur um uns geht. Um Kommunalfinanzen. Die Besorgten. Um den “gesellschaftlichen Frieden”. Nicht um den in Syrien. Wir schaffen es, so zu tun, als verlaufe die Konfliktlinie zwischen “Refugees welcome” und “Ausländer raus” noch wie damals 2012. Zwischen Rechtsextremisten und einer “demokratischen Mehrheit”. Dabei sind die rechten Parolen von einst längst zur Realität geworden.
Wir haben es nicht geschafft, jeden Montag in Dresden und anderswo auf die Straße zu gehen. Die schon. Wir schaffen es, den Rechtsruck zu beklagen. Aber wir haben nicht geschafft zu fragen, was unser Linksschwund dazu beigetragen hat. Wir haben die Zeit nicht zurückgedreht. Das haben andere geschafft.
[Das Aufmacher-Foto zeigt zwei Demonstranten gegen ein Abschiebezentrum im englischen Bedforshire. Es stammt von Darren Johnson und steht unter einer CC2.0 Lizenz.]
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